DIE LÖSUNG FÜR DEN AUTOMARKT

VERKAUF, KAUF UND TAUSCH VON FAHRZEUGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen (kurz: AGB) regeln die Nutzung der unter www.carexgo.de zur Verfügung gestellten Funktionen Cars24, Cars, CarsNew und Cars-Ex.

Bei den Funktionen handelt es sich um Dienstleistungen der carexgo GmbH, Riesaer Straße 245/247, 04319 Leipzig, Deutschland (kurz: CAREXGO).

1. Leistungsbeschreibung und Funktionsweise der einzelnen Funktionen

1.1. Cars24 – „Auktion"

1.1.1. CAREXGO bietet unter Cars24 eine Auktionsplattform an, auf der sich Verkäufer und Käufer im Rahmen einer 24 Stunden-Auktion finden können und sich danach gegenseitig verpflichten, einen Kaufvertrag über das vom Verkäufer inserierte Kraftfahrzeug (kurz: „Kfz") zu dem im Rahmen der Auktion ermittelten Preis zu schließen.

1.1.2. Konkret hat der Verkäufer eines Kfz nach seiner Registrierung (zur Registrierung siehe unten 2.1.) die Möglichkeit unter Angabe eines Mindestverkaufspreises sein Kfz zum Verkauf anzubieten. Mindestverkaufspreise verstehen sich dabei als Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zur Abholung beim Verkäufer. Bei Aufgabe seines Angebots hat der Verkäufer die von CAREXGO zur Verfügung gestellte Eingabemaske möglichst umfassend auszufüllen. Unternehmer sind dafür verantwortlich, gesetzliche Pflichtangaben im Kfz-Handel zu machen.

Der Verkäufer gibt durch die Veröffentlichung seines Verkaufsangebotes ein verbindliches Angebot ab, dem Höchstbietenden, dessen Gebot den Mindestverkaufspreis erreicht oder übersteigt, das Kfz zu verkaufen. Gleichzeitig entsteht dem Verkäufer mit der Veröffentlichung eine Bearbeitungsgebühr zugunsten von CAREXGO, welche jedoch bei Zustandekommen eines Vorvertrages (siehe unten Ziffer 1.1.7.) wieder entfällt. Zu den Gebühren im Einzelnen siehe unten Ziffer 5. und insbesondere die Gebührenordnung.

CAREXGO unterzieht Verkaufsangebote vor deren Veröffentlichung stichprobenartig Kontrollen, um Missbrauch der Auktionsplattform möglichst zu verhindern. Deshalb kann es vereinzelt einige Minuten dauern, bis ein Verkaufsangebot publiziert wird.

Die Angaben zum Kfz (inkl. Mindestverkaufspreis) können während des Auktionszeitraumes (siehe unten Ziffer 1.1.3.) - abgesehen von Modell, Motorisierung und Erstzulassung - solange geändert werden, bis das erste Gebot abgegeben wird (siehe unten Ziffer 1.1.4.).

1.1.3. Der Auktionszeitraum ist auf 24 Stunden beschränkt und beginnt mit der Veröffentlichung des Verkaufsangebots auf www.carexgo.de. Die Auktion kann ohne Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Diebstahl des Kfz) grundsätzlich nicht abgebrochen werden. Hat der Verkäufer sein Kfz auch in den Funktionen Cars, CarsNew (siehe unten Ziffer 1.2.) oder Cars-Ex (siehe unten Ziffer 1.3.) inseriert, ist das Kfz-Inserat für den Auktionszeitraum in den Funktionen Cars, CarsNew und CarsEx gesperrt, d.h. für Dritte in diesen Funktionen nicht ersichtlich.

1.1.4. Während des Auktionszeitraumes haben Kaufinteressenten die Möglichkeit nach ihrer Registrierung (siehe zur Registrierung unten Ziffer 2.1.) Gebote auf das inserierte Verkaufsangebot abzugeben. Gebote verstehen sich hinsichtlich ihrer Höhe als Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zur Abholung beim Verkäufer. Ein abgegebenes Gebot ist für den Bieter verbindlich. Es kann grundsätzlich nur aus wichtigem Grund zurückgenommen werden. Das Gebot erlischt, wenn es durch ein Gebot eines anderen Bieters überboten wird oder die Auktion vorzeitig beendet wird. Ein Bieter kann sein Gebot erhöhen. Es steht ihm frei, nach einem höheren Gebot eines anderen Bieters ein neues Gebot abzugeben.

1.1.5. Die Kontaktdaten von Verkäufer und Bieter bleiben in dieser Auktionsphase verborgen, um Missbrauch der Funktion Cars24 durch direkte Kontaktaufnahme der Beteiligten zu verhindern.

1.1.6. Der Verkäufer erhält unmittelbar nach Ablauf der Auktionszeit Nachricht per E-Mail über die Höhe des Höchstgebotes.

1.1.7. Wird der

  • vom Verkäufer angegebene Mindestverkaufspreis durch die Gebote erreicht, oder
  • überschritten, oder
  • entscheidet sich der Verkäufer trotz eines unter dem Mindestverkaufspreis liegendem Höchstgebots innerhalb von 24 Stunden nach Auktionsende zum Verkauf an den Höchstbietenden,

kommt ein Vertrag zwischen Verkäufer und Höchstbietendem (kurz: den Parteien) zustande. Dieser Vertrag (kurz: der Vorvertrag) beinhaltet die wechselseitige Verpflichtung der Parteien, einen noch individuell auszuhandelnden Kaufvertrag zum auf www.carexgo.de ermittelten Höchstgebot zu schließen. Verkäufer und Höchstbietender entscheiden also – abgesehen vom Kaufpreis – selbstständig, zu welchen Bedingungen der Kaufvertrag über das inserierte Kfz zustande kommt. Über das Auktionsmodul Cars24 wird gerade kein Kaufvertrag geschlossen. Mit Zustandekommen des Vorvertrages entsteht grundsätzlich ein weiterer Gebührenanspruch von CAREXGO (siehe zu den Gebühren unten Ziffer 5. und unsere Gebührenordnung).

Wird der zuvor vom Verkäufer angegebene Mindestverkaufspreis nicht erreicht und entscheidet sich der Verkäufer nicht binnen 24 Stunden für die Akzeptanz des unter dem Mindestverkaufspreis liegenden Höchstgebotes des Höchstbietenden, erlischt das Höchstgebot. Andere durch das Höchstgebot überbotene Gebote bleiben erloschen. Eine Vermittlung war dann nicht erfolgreich.

1.1.8. Spätestens nach 24 Stunden nach Zustandekommen des Vorvertrages, werden dem Höchstbietenden die Kontaktdaten des Verkäufers (Name (sofern vorhanden: des Vertretungsberechtigten, der Firma), postalische Anschrift, Telefonnummer, E-Mail), sowie dem Verkäufer die Kontaktdaten des Höchstbietenden (Name (sofern vorhanden: des Vertretungsberechtigten, der Firma), postalische Anschrift, Telefonnummer, E-Mail) durch CAREXGO per E-Mail übermittelt. Die Parteien sollen sodann binnen 24 Stunden miteinander in Kontakt treten. Die übermittelten Kontaktdaten dürfen nicht für andere Zwecke als zur Begründung und Abwicklung eines Kaufvertrages über das über Cars24 vermittelte Kfz verwendet werden.

1.1.9. Als besonderen Service von CAREXGO wird für die Parteien auf der Webseite von CAREXGO ein Muster-Kaufvertrag zum Abruf bereitgehalten.

1.1.10. Für das Zustandekommen des Kaufvertrages ist CAREXGO nicht verantwortlich. Die Parteien haben allerdings auf Basis ihres über Cars24 zustande gekommenen Vorvertrages gegenseitige rechtliche Ansprüche und z.B. die Möglichkeit den Abschluss eines Kaufvertrages sowie die Vornahme der Erfüllungsgeschäfte durchzusetzen.

1.2. Cars und CarsNew – „Inserieren und Suchen von Kfz"

1.2.1. CAREXGO bietet die Funktionen Cars und CarsNew an, in denen sich interessierte Nutzer zum einen über Kfz-Angebote informieren (Such-Funktion), zum anderen registrierte Nutzer (siehe zur Registrierung unten Ziffer 2.1.) Kfz inserieren können (Inserat-Funktion).

Unter CarsNew werden immer die neuesten Kfz-Inserate, d.h. die in den letzten 24 Stunden veröffentlichten, angezeigt.

1.2.2. Durch die Eingabe von Suchbegriffen (z.B. Marke, Baujahr, Preis, km) kann der Nutzer in Cars und CarsNew nach für ihn passenden Kfz suchen. Neben der Datenbank von CAREXGO werden dabei auch gezielt verschiedene Kfz-Händler-Webseiten nach passenden Kfz durchsucht. Bei der Darstellung von Suchergebnissen werden somit sowohl die direkt bei CAREXGO inserierten Kfz als auch passende Kfz-Anzeigen aus den verschiedenen Kfz-Händler-Webseiten, auf deren Inhalt CAREXGO keinen Einfluss hat, angezeigt. CAREXGO stellt Auszüge aus Kfz-Anzeigen der anderen Kfz-Händler-Webseiten im Rahmen von Suchanfragen in grafisch angepasster Form und ggfs. mit von CAREXGO speziell ergänzten Informationen dar.

1.2.3. Bei Aufgabe des Inserats hat der Nutzer die von CAREXGO zur Verfügung gestellte Eingabemaske möglichst umfassend auszufüllen. Unternehmer sind dafür verantwortlich, gesetzliche Pflichtangaben im Kfz-Handel zu machen. Angegebene Verkaufspreise verstehen sich als Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zur Abholung beim Verkäufer.

Mit Veröffentlichung des Inserats entsteht dem Verkäufer, eine Bearbeitungsgebühr. Verkäufer, die Verbraucher sind, dürfen 9 Inserate kostenfrei veröffentlichen, das heißt die Bearbeitungsgebühr wird erst ab dem 10. Inserat erhoben. Zur Gebühr im Einzelnen siehe unten Ziffer 5. und insbesondere unsere Gebührenordnung.

CAREXGO unterzieht Inserate vor deren Veröffentlichung stichprobenartig Kontrollen, um Missbrauch der Plattform möglichst zu verhindern. Deshalb kann es vereinzelt einige Minuten dauern, bis ein Verkaufsangebot auf www.carexgo.de publiziert wird.

Der Angebotszeitraum kann vom Verkäufer individuell festgelegt werden. Ein Löschen des Inserats ist durch den Verkäufer jederzeit möglich. Die Angaben zum Kfz können – abgesehen von Modell, Motorisierung und Erstzulassung – durch den Verkäufer während des Angebotszeitraumes geändert werden.

Sofern das Kfz unter Cars24 (siehe oben Ziffer 1.1.) angeboten wird, ist das Kfz-Inserat für den Auktionszeitraum in den Funktionen Cars, CarsNew und CarsEx gesperrt, d.h. für Dritte in diesen Funktionen nicht auffindbar. Der Angebotszeitraum verlängert sich um den Auktionszeitraum. Wird das Kfz über die Funktion Cars24 angeboten und kommt dort ein Vorvertrag zustande (siehe oben Ziffer 1.1.7.), erlischt das Inserat in Cars und Cars New automatisch.

1.2.4. Die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und den Interessenten kann bei Hinterlegung der Kontaktdaten des Verkäufers im Inserat direkt zwischen Verkäufer und Interessent erfolgen, ansonsten durch das von CAREXGO in der Anzeige zur Verfügung gestellte Kontaktformular, sofern die Nutzer jeweils die Kontaktaufnahme über das Kontaktformular erlaubt haben. CAREXGO leitet die über das Kontaktformular erfolgten Anfragen ungelesen weiter.

1.2.5. Für das Zustandekommen und den Inhalt eines Kaufvertrages zwischen Verkäufer und Interessent ist CAREXGO nicht verantwortlich.

1.3. Cars-Ex – „Tausch von Kfz"

1.3.1. CAREXGO bietet ferner die Funktion Cars-Ex an, in der registrierte Nutzer (siehe Ziffer 2.1.) gleichzeitig einerseits als Veräußerer ihr Kfz inserieren, andererseits als Erwerber ein bestimmtes Kfz suchen können, und sodann passende registrierte Nutzer finden können, die sowohl das inserierte Kfz erwerben, als auch das gesuchte Kfz veräußern wollen. Im Rahmen der Funktion Cars-Ex werden Nutzer zusammengeführt, die grundsätzlich bereit sind ihr Kfz dem anderen Nutzer zu überlassen und von ihm wiederum dessen Kfz ggfs. gegen eine Wertausgleichszahlung zu erwerben. Entsprechende Verträge zwischen den Nutzern werden jedoch nicht auf der Plattform von CAREXGO geschlossen.

1.3.2. Bei Aufgabe des Inserats des zu veräußernden Kfz hat der Nutzer die von CAREXGO zur Verfügung gestellte Eingabemaske möglichst umfassend auszufüllen. Unternehmer sind dafür verantwortlich gesetzliche Pflichtangaben im Kfz-Handel zu machen. Angegebene Verkaufspreise verstehen sich als Endpreise einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile zur Abholung beim Verkäufer.

1.3.3. Bei der Suche nach einem zu erwerbenden Kfz kann der Nutzer in Cars-Ex durch die Eingabe von Suchbegriffen (z.B. Marke, Baujahr, Preis, km) in die Eingabemaske, möglichst für ihn passende Ergebnisse erzielen.

1.3.4. Nach Aktivierung des Übereinstimmungsabgleichs sind Inserat und Suche aktiv. Es erfolgt im Anschluss ein Abgleich in der Cars-Ex-Datenbank. Dem Nutzer werden in der Ausgabemaske infolgedessen passende Ergebnisse angezeigt, d.h. Kfz von Nutzern, die sein Kfz erwerben und ihr Kfz veräußern möchten. Außerdem wird insbesondere die Preisdifferenz zwischen den beiden Kfz ausgewiesen.

CAREXGO unterzieht Inserate vor deren Veröffentlichung stichprobenartig Kontrollen, um Missbrauch der Plattform möglichst zu verhindern. Deshalb kann es nach Aktivierung des Übereinstimmungsabgleichs vereinzelt einige Minuten dauern, bis Suche und Inserat auf carexgo.de aktiv geschaltet werden.

1.3.5. Der Zeitraum, in dem sein Inserat und seine Suche aktiv (siehe oben Ziffer 1.3.4) sein sollen, kann vom Nutzer individuell festgelegt werden. Eine Deaktivierung ist jederzeit möglich. Die Angaben zum inserierten und gesuchten Kfz können durch die Nutzer während des Angebotszeitraumes - abgesehen von Modell, Motorisierung und Erstzulassung - geändert werden.

Sofern das Kfz unter Cars24 (siehe oben Ziffer 1.1.) angeboten wird, ist das Kfz-Inserat für den Auktionszeitraum in den Funktionen Cars, CarsNew und Cars-Ex gesperrt, d.h. für Dritte in diesen Funktionen nicht auffindbar. Der Zeitraum, in dem Inserat und Suche aktiv sein sollen, verlängert sich um den Auktionszeitraum.

Wird ein Kfz über die Funktion Cars24 angeboten und kommt ein Vorvertrag zustande (siehe oben Ziffer 1.1.7.), werden Inserat und Suche automatisch deaktiviert.

1.3.6. Bei Anzeige der passenden Ergebnisse nach Aktivierung des Übereinstimmungsabgleichs (siehe oben Ziffer 1.3.4.) sind die Kontaktdaten der passenden Nutzer in Cars-Ex zunächst verborgen. Nach Aktivierung der Kontaktdaten zu einem passenden Kfz durch den Nutzer, werden diese Kontaktdaten (Name (sofern vorhanden: des Vertretungsberechtigten, der Firma), postalische Anschrift, Telefonnummer, E-Mail) dem aktivierenden Nutzer angezeigt. Auch kann dann das von CAREXGO zur Verfügung gestellte Kontaktformular genutzt werden, sofern die Nutzer jeweils die Kontaktaufnahme über das Kontaktformular erlaubt haben. CAREXGO leitet die über das Kontaktformular erfolgten Anfragen ungelesen weiter.

Werden die Kontaktdaten zu einem Kfz, das ein Nutzer als Unternehmer inseriert hat, erstmalig aktiviert, entsteht dem Unternehmer hierfür einmalig eine Gebühr. Für Verbraucher verursacht die Aktivierung der Kontaktdaten keine Kosten bei CAREXGO. Zur Gebühr im Einzelnen siehe unten Ziffer 5. und insbesondere unsere Gebührenordnung.

1.3.7. Für das Zustandekommen und den Inhalt eines Kauf- oder Tauschvertrages zwischen den Nutzern nach Anzeige der Ergebnisse (siehe 1.3.4.) ist CAREXGO nicht verantwortlich. Die zusammengeführten Nutzer entscheiden also auch selbstständig ob und zu welchen Bedingungen sie miteinander Verträge schließen.

1.4. Erreichbarkeiten und Verfügbarkeiten

Aufgrund der Unwägbarkeiten bei EDV-Dienstleistungen gewährleistet CAREXGO eine Erreichbarkeit und Verfügbarkeit zu 97 %, gerechnet auf ein Gesamt-Kalenderjahr. CAREXGO gewährleistet eine Behebung der Störungen spätestens innerhalb von 8 Stunden nach Mitteilung. Auktionen und Inserate verlängern sich um die Dauer einer mitgeteilten Störung.

2. Nutzungsvertrag, korrekte Daten, Zugangsdaten, Nutzer, Laufzeit, Kündigung

2.1. Nutzungsvertrag und Registrierung

Die Nutzung bestimmter unter www.carexgo.de angebotener Funktionen setzt einen Vertrag (kurz: Nutzungsvertrag) zwischen CAREXGO und dem Nutzer voraus. Bei Abschluss eines Nutzungsvertrages macht der Nutzer diese AGB zum Bestandteil des Nutzungsvertrages. Der Nutzer ist mit Abschluss des Nutzungsvertrages registriert.

Möchte ein Nutzer die registrierungspflichtigen Funktionen der Webseite erstmalig nutzen, kommt der Nutzungsvertrag nach Eingabe der Personen-, Unternehmens-und Kontaktdaten in der Eingabemaske, ausdrückliches Verlangen des Nutzers, dass CAREXGO mit der Leistung sofort, also vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, Klicken auf die Registrieren-Schaltfläche, Erhalt einer E-Mail auf die angegeben E-Mail-Adresse, Betätigung des Bestätigungslinks in der E-Mail durch den Nutzer, sowie die anschließende Rückbestätigung per E-Mail durch CAREXGO (als Annahme des Vertragsschlussangebotes des Nutzers), zustande.

Mit der E-Mail-Rückbestätigung erhält der Nutzer auch Benutzername und Passwort, mit denen er Zugang zu seinem Nutzerkonto auf www.carexgo.de hat.

Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

Der Vertragstext in Form dieser AGB wird von CAREXGO gespeichert und den Nutzern in der Bestätigungs-E-Mail in Textform im Anhang übersandt. Auf der Webseite www.carexgo.de sind nur die jeweils für Neu-Nutzer aktuell geltenden AGB ersichtlich. Die Webseite ist in folgenden Sprachen erreichbar: Deutsch, Englisch, Russisch.

2.2. Korrekte Daten

Die von CAREXGO abgefragten Personen-, Unternehmens- und Kontaktdaten sind vollständig und korrekt anzugeben. Als postalische Adresse darf kein Postfach angegeben werden. Mehrwertdiensterufnummern dürfen nicht als Telefonnummer angegeben werden. Ändern sich Daten nach dem Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages oder während Bestehen des Nutzungsvertrages, muss der Nutzer seine Daten korrigieren.

2.3. Zugangsdaten

Erhält der Nutzer für die Plattform www.carexgo.de einen Benutzernamen und ein Passwort für einen Login muss er diese geheim halten und den Zugang sorgfältig sichern. Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte übergeben werden. Liegen Anhaltspunkte für einen Missbrauch der Zugangsdaten vor, muss CAREXGO umgehend informiert werden.

2.4. Nutzer

Als Verkäufer und Käufer dürfen die registrierungspflichtigen Funktionen der Webseite www.carexgo.de voll geschäftsfähige natürliche, sowie juristische Personen nutzen. Die Teilnahme einer juristischen Person oder Personengesellschaft muss durch die laut Handelsregister bzw. Satzung erforderliche Zahl an vertretungsberechtigten natürlichen Personen erfolgen, die namentlich genannt werden müssen.

Für die Teilnahme müssen Verkäufer und Käufer ihre postalische Adresse sowie ihre Mobilfunknummer angeben. Außerdem benötigt CAREXGO die E-Mail-Adresse des Nutzers, um mit ihm zu kommunizieren. Diese Kontaktdaten werden Verkäufer und Käufer bei Zustandekommen eines Vorvertrages im Rahmen des Moduls Cars24 spätestens 24 Stunden nach Ende der Auktion wechselseitig mitgeteilt.

2.5. Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann nach den gesetzlichen Vorschriften gekündigt werden.

3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Wenn Sie unsere Funktionen als Verbraucher nutzen haben Sie folgendes

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (carexgo GmbH, Riesaer Straße 245/247, 04319 Leipzig, Deutschland, Tel.: +49(0) 341 5909000, Fax: +49 (0) 341 5909002, E-Mail: ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Die Ausübung dieses Widerrufsrechts berührt nicht die Rechtsverhältnisse der Nutzer (Verkäufer und Käufer) untereinander.

4. Haftung

4.1. Wir haften bei Vorliegen einer gesetzlichen Haftungsnorm im Rahmen des Vertragsverhältnisses auf Ersatz von Schäden bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unsere gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Pflichten, die der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf). Außer bei Vorsatz oder grobem Verschulden ist die Haftung bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.

4.2. Ansprüche wegen schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, wegen arglistiger Täuschung, auf Schadensersatz statt der Leistung bei erheblichen Pflichtverletzungen, für die verschuldensunabhängige Mängelhaftung, wegen verschuldeter Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit, aufgrund einer übernommenen Garantie bleiben insgesamt unberührt.

4.3. Die Haftungsregelung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Parteien. Eine Umkehr der Beweislast ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

5. Gebühren

5.1. Spezielle Regelungen zu Cars24-Gebühren

Kommt ein Vorvertrag zustande, erhebt CAREXGO von dem Käufer für die Vermittlungsleistung eine allgemeine Gebühr. Diese ist nach Zustandekommen des Vorvertrages (siehe oben Ziffer 1.1.7.) sofort zur Zahlung fällig, innerhalb von 24 Stunden zu bewirken.

Der allgemeine Gebührenanspruch gegen den Käufer erlischt und wird - sofern bereits entrichtet - erstattet, wenn der Vorvertrag auf Veranlassung des Verkäufers nachweislich wirksam gegenüber dem Käufer zum Erlöschen gebracht wurde. In diesem Fall entsteht die Gebühr wie soeben beschrieben beim Verkäufer.

Beim Verkäufer entsteht bei Veröffentlichung seines Verkaufsangebots (siehe oben Ziffer 1.1.2.) außerdem zunächst eine Bearbeitungsgebühr zugunsten von CAREXGO. Die Gebühr ist sofort zur Zahlung fällig, innerhalb von 24 Stunden zu bewirken. Diese Bearbeitungsgebühr für den Verkäufer entfällt, sobald der Vorvertrag zustande kommt, sich Verkäufer und Käufer also in der betroffenen Auktion gefunden haben. Erlischt der Vorvertrag wie soeben im vorgehenden Absatz beschrieben wieder, wird die Bearbeitungsgebühr auf die vom Verkäufer zu entrichtende allgemeine Gebühr angerechnet. Die vom Verkäufer in diesem Fall zu entrichtende allgemeine Gebühr verringert sich also um den Betrag der Bearbeitungsgebühr.

Weitere Regelungen insbesondere zur Gebührenhöhe finden Sie in der Gebührenordnung.

5.2. Spezielle Regelungen zu Cars- oder CarsNew-Gebühren

CAREXGO erhebt bei Veröffentlichung eines Inserats unter Cars oder CarsNew eine Bearbeitungsgebühr beim Verkäufer. Verkäufer, die Verbraucher sind, dürfen 9 Inserate kostenfrei veröffentlichen, das heißt eine Bearbeitungsgebühr wird bei Verbrauchern erst ab deren jeweiligen 10. Inserat erhoben.

Die Gebühren sind sofort zur Zahlung fällig, innerhalb von 24 Stunden zu bewirken.

Weitere Regelungen insbesondere zur Gebührenhöhe finden Sie in der Gebührenordnung.

5.3. Spezielle Regelungen zu Cars-Ex-Gebühren

CAREXGO erhebt nach Durchführung des Übereinstimmungsabgleichs bei Aktivierung der Kontaktdaten des Inserenten eines passenden Kfz (siehe oben Ziffer 1.3.6.), bei dem Nutzer, dessen Kontaktdaten aktiviert wurden und der gleichzeitig Unternehmer ist, eine Gebühr zugunsten von CAREXGO. Diese Gebühr fällt nur einmalig, und zwar bei erstmaliger Aktivierung der Kontaktdaten an. Für Verbraucher verursacht die Aktivierung der Kontaktdaten keine Kosten zugunsten von CAREXGO.

Die Gebühr ist sofort zur Zahlung fällig, innerhalb von 24 Stunden zu bewirken.

Weitere Regelungen insbesondere zur Gebührenhöhe finden Sie in der Gebührenordnung.

5.4. Gebühren für Werbefunktionen

Für bestimmte Werbefunktionen („HotSpot", „Premium", „Bestpreis", „Topzustand", „Neu" oder bestimmte Werbepakete) entstehen gesonderte Gebühren zugunsten CAREXGO. Die Kosten für die Werbefunktionen werden bei deren Buchung für den Nutzer durch CAREXGO gesondert ausgewiesen.

Weitere Regelungen insbesondere zur Gebührenhöhe finden Sie in der Gebührenordnung.

5.5. Gemeinsame Regelungen für alle Gebühren

Folgende Zahlungsarten stehen auf www.carexgo.de zur Verfügung: PayPal oder Kreditkarte (MasterCard, Visa).

CAREXGO informiert den Gebührenschuldner per E-Mail mit einer Rechnung über die Höhe der angefallenen Gebühr.

Erstattungen von Gebühren erfolgen über dieselbe Zahlungsart wie erfolgte Zahlungen.

Es ist verboten die Gebührenstruktur von CAREXGO zu umgehen.

6. Allgemeine Pflichten

6.1. Der Verkäufer verpflichtet sich ausschließlich seriöse Kfz-Angebote zu veröffentlichen, nämlich müssen Kfz wahrheitsgemäß und möglichst ausführlich beschrieben werden. Es dürfen nur solche Angebote über Kfz veröffentlicht werden über die der Verkäufer verfügen darf. Nur tatsächlich verfügbare Angebote dürfen angeboten werden, sobald sie nicht mehr verfügbar sind, sind sie zu löschen.

Für Inhalt und Richtigkeit der übergebenen Daten zum Kfz ist ausschließlich der Verkäufer verantwortlich. Der Verkäufer muss hierzu alle für die Gebots-Entscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale des angebotenen Kfz wahrheitsgemäß angeben. Gesetzliche Pflichtangaben hat der Verkäufer anzugeben.

6.2. Es ist verboten im Rahmen der Auktion von Cars24, durch Zusammenwirken von Verkäufer und Bieter den Kaufpreis zu manipulieren.

6.3. Die Kfz-Beschreibungen sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen sich ausschließlich auf die angebotenen Kfz beziehen.

7. Bereitgestellte Inhalte

7.1. Mit dem Einstellen von Informationen (z.B. Texte, Bilder) auf www.carexgo.de versichert der Nutzer, dass ihm entsprechende Nutzungsrechte an den Informationen zustehen, und keine Rechte Dritter verletzt werden.

7.2. Außerdem räumt der Nutzer CAREXGO ein auf die Verwendung im Zusammenhang mit der auf carexgo.de erreichbaren Funktionen und ihre Bewerbung auch außerhalb der Seiten von CAREXGO beschränktes, widerrufliches und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Informationen ein.

7.3. Der Nutzer versichert, dass er die Nutzungsrechte in vorbezeichnetem Umfang einräumen darf. Für den Fall der Verletzung fremder Rechte durch Verwendung der Informationen in vorbezeichnetem Umfang stellt der Nutzer CAREXGO von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich der Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung, frei.

8. Sanktionen

Liegen konkrete Anhaltspunkte vor, dass ein Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Vorschriften verstößt (z.B. stark überhöhte Mindestverkaufspreise, Verhinderung des Zustandekommen eines Vertrages zwischen Parteien, offensichtlich falsche Angaben zum Kfz, Angabe falscher Kontaktdaten, Schädigung anderer Nutzer), behält sich CAREXGO vor, adäquate Maßnahmen – auch zum Schutz anderer Nutzer – zu treffen.

Je nach Umfang des Missbrauchs und bei Abwägung mit den berechtigten Interessen der betroffenen Nutzer kann CAREXGO folgende Schritte einleiten:

  • Nichtveröffentlichung von Verkaufsangeboten
  • Löschung von Verkaufsangeboten
  • Löschung von Geboten
  • Verlängerung von Auktionsfristen
  • Kündigung des Nutzungsvertrages
  • Sperrung für einzelne Funktionen
  • Sperrung von Nutzern.

9. Sonstiges

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.

Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist für CAREXGO und den Nutzer Leipzig, sofern der Nutzer Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Über das Projekt

Carexgo – die Lösung für den Automarkt. Mit diesem einzigartigen, automatisierten Onlinesystem für den Automobilhandel können alle Nutzer schnell und rentabel Fahrzeuge kaufen, verkaufen und sogar tauschen. Dieses System bringt professionelle Händler mit privaten Käufern und Verkäufern von Fahrzeugen auf Augenhöhe zusammen und bietet gleichzeitig ein sicheres Arbeitsnetzwerk für alle Marktteilnehmer. Die Philosophie des Handelns mit carexgo ist, operative Aktionen auf höchstem Niveau zu bieten. Dadurch wird es den Nutzern ermöglicht Neu- wie Gebrauchtwagen, finanzierte Fahrzeuge und selbst nicht fahrtüchtige sowie Unfallwagen zu den bestmöglichen Marktpreisen zu handeln.